EuG weist Klage von ByteDance gegen Gatekeeper-Einstufung ab

ByteDance muss DMA-Verpflichtungen nachkommen

TikTok ist eine popul├Ąre Video-App des chinesischen Unternehmens ByteDance und steht international wegen m├Âglicher Datenspionage sowie Manipulation der ├Âffentlichen Meinung in der Kritik. Diese Bedenken betreffen sowohl den Datenschutz als auch die potenzielle Einflussnahme auf politische Prozesse durch die Plattform.

TikTok erm├Âglicht es Usern, kurze Videos zu erstellen und zu teilen und hat sich besonders bei j├╝ngeren Zielgruppen weltweit gro├čer Beliebtheit erfreut. Die App z├Ąhlt monatlich Millionen von aktiven Nutzenden und ist bekannt f├╝r ihre personalisierten Inhalte, die durch Algorithmen gesteuert werden. Diese Algorithmen analysieren das Userverhalten, um ma├čgeschneiderte Inhalte zu pr├Ąsentieren.

Die zunehmende Besorgnis ├╝ber die Datensicherheit bei TikTok hat jedoch dazu gef├╝hrt, dass Regierungen und Datenschutzbeh├Ârden weltweit verst├Ąrkt Ma├čnahmen pr├╝fen. Kritiker bef├╝rchten, dass die gesammelten Daten von ByteDance m├Âglicherweise an die chinesische Regierung weitergegeben werden k├Ânnten. Zudem wird die Plattform beschuldigt, durch ihre Algorithmen die ├Âffentliche Meinung manipulieren zu k├Ânnen, indem bestimmte Inhalte bevorzugt oder unterdr├╝ckt werden.

Unabh├Ąngig von diesen Vorw├╝rfen muss TikTok k├╝nftig versch├Ąrfte Auflagen erf├╝llen, so das Urteil des DMA. Die Europ├Ąische Kommission hat TikTok als digitalen Gatekeeper eingestuft, was bedeutet, dass das Unternehmen nun den strengeren Regeln des Gesetzes ├╝ber digitale M├Ąrkte (DMA) unterliegt. Diese Vorschriften sollen die Macht gro├čer Online-Plattformen beschr├Ąnken und den Wettbewerb f├Ârdern. TikTok muss sich daher auf zus├Ątzliche Kontrollen und Regulierungen einstellen, um die Einhaltung der neuen Richtlinien sicherzustellen.

Das Gericht der Europ├Ąischen Union (EuG) wies nun eine Klage von ByteDance gegen die Einstufung als Gatekeeper ab. ByteDance erf├╝llt die im DMA festgelegten quantitativen Schwellenwerte, die unter anderem den globalen Marktwert und die Userzahlen von TikTok in der EU umfassen. ByteDance ├Ąu├čerte Entt├Ąuschung ├╝ber die Entscheidung und erw├Ągt Rechtsmittel. Das Unternehmen hat bereits Ma├čnahmen ergriffen, um den Verpflichtungen des DMA nachzukommen. Die EU-Kommission hat das Urteil zur Kenntnis genommen und pr├╝ft es.

Im Rahmen des DMA hat die EU mehr als 20 Online-Dienste als besonders einflussreich klassifiziert. Diese Dienste haben ├╝ber 45 Millionen aktive Nutzerinnen und Nutzer in der EU und einen B├Ârsenwert von mindestens 75 Milliarden Euro. Neben ByteDance gelten auch Google mit seinem Smartphone-Betriebssystem Android und die Facebook-Mutter Meta als Gatekeeper. Diese Firmen m├╝ssen zus├Ątzliche Auflagen erf├╝llen, darunter die ├ľffnung ihrer Plattformen f├╝r die Konkurrenz und verst├Ąrkte Ma├čnahmen gegen Hass und Hetze im Internet.

Urteil: ByteDance muss DMA-Verpflichtungen nachkommen
Urteil: ByteDance muss DMA-Verpflichtungen nachkommen